Presseinformation
Waffenexporte stützen Angriffskrieg
Operation Olivenzweig – Türkei übt sich in Krieg und Zynismus
Kundgebung für Frieden in Afrin am Samstag (3.2.) in Fulda
Fulda
Seit dem 14. Januar 2018 beschießt die türkische Armee Dörfer um die Stadt Afrin im Nordwesten Syriens. Seit vergangenen Samstag (20.01) steht der Kanton Afrin unter massivem Beschuss durch Artillerie und Kampfjets der Türkei. Mit dutzenden Luftangriffen wurden zivile Viertel Afrins und Stellungen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ) bombardiert. Eingesetzt werden bei diesem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auch deutsche Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2“. Auch ein Camp, in dem über 500.000 Geflüchtete aus anderen Teilen Syriens Zuflucht gefunden haben, wurde nicht verschont. Die türkische Besatzungsarmee rückt gemeinsam mit islamistischen Verbänden, der sogenannten „Freien Syrischen Armee“, an fünf Fronten auf Afrin vor. Im Norden Afrins finden zurzeit schwerste Gefechte zwischen kurdischen Milizen und der türkischen Armee statt. Die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten leisten erbitterten Widerstand gegen den türkischen Vormarsch. Präsident Erdogan hat angekündigt, dass die Besatzung Afrins nur der erste Schritt in einem umfassenden Vernichtungsfeldzug gegen ganz Rojava und die gesamte Demokratische Föderation Nordsyrien sein soll. Der türkische Angriffskrieg hat seit Samstag mit „Operation Olivenzweig“ einen so klangvollen wie zynischen Namen.
Soweit die Zusammenfassung der aktuellen Lage.
Deutsche Panzer töten in Syrien
Deutschland ist nicht unschuldig an den Krisenherden auf unserer Erde:
Fußballweltmeister Deutschland ist Europameister im Waffen exportieren. Jedes Jahr verkauft Deutschland für mehrere Milliarden Euro Waffen und Rüstungsgüter in alle Welt – und in die Türkei. Die große Koalition ist in dieser Hinsicht Deutscher Meister: In den Jahren von 2014 bis 2017 wurden Rüstungsexporte in Höhe von 25,1 Milliarden Euro genehmigt. Das waren satte 21 % mehr als die schwarz-gelbe-Vorgängerregierung genehmigt hat.
Nicht von ungefähr forderte die pax christi-Kommission Rüstungsexport die sondierenden CDU-CSU-SPD-Politiker auf, sich für eine neue Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa einzusetzen. Das alte Denken sei weltweit gescheitert. Wörtlich heißt es in dem Schreiben der katholischen Friedensbewegung: „Mit der bisherigen ‚Ertüchtigungsstrategie‘ hat Deutschland insbesondere in Afrika und im Nahen Osten immer wieder autoritäre und korrupte Regime gestützt und damit neue Fluchtursachen geschaffen. Dies stärkt den internationalen Terrorismus und verschlechtert die Sicherheitslage auch in Europa.“
Auch Brot für die Welt und terre des hommes prangern deutsche Waffenexporte an. Die Kinderhilfsorganisation verdeutlicht auf ihrer Website https://www.stoppt-waffenexporte.de/ die Auswirkungen: „Tod und Vertreibung – Exportschlager aus Deutschland – Alle 14 Minuten stirbt ein Mensch durch deutsche Waffen.“ Bei Brot für die Welt heißt es: „Deutsche Waffenschmieden exportieren Gewalt. Die weltweiten Militärausgaben steigen jedes Jahr, zum Vorteil der Rüstungsindustrie. Deutschland gehört seit Jahren zu den fünf größten Rüstungsexporteuren der Welt und zählt beim Verkauf sogenannter Kleinwaffen sogar zu den Top 3. Dabei sind die besonders tödlich.“
Stoppt den Krieg! – Frieden in Afrin!
Kundgebung in Fulda – Vorbereitungstreffen
Der Verein Fulda stellt sich quer ruft für Samstag, 3. Februar 2018 zu einer Kundgebung auf: „Stoppt den Krieg! – Frieden in Afrin!“.
Die Veranstaltung beginnt um 12 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Fulda.
Am kommenden Dienstag, 30. Januar 2018 findet um 18 Uhr das Vorbereitungstreffen in Fulda am Buttermarkt 12 im 2. Obergeschoss (Räume der Kurdischen Gemeinde) statt.
